Die Bürger von Mehring im Landkreis Altötting haben den geplanten Groß-Windpark im bayerischen Chemiedreieck mit 928 zu 454 Stimmen abgelehnt. Der größte Windpark Bayerns mit bis zu 40 Windrädern im Landkreis Altötting ist damit wegen ein paar hundert Stimmen gescheitert. Das ist direkte Demokratie – und ein Beispiel für das, was Markus Söder (CSU) auf die Nerven geht. Er sieht hier „Veränderungs- und Verbesserungsbedarf“ und warnt: „Bürgerentscheide können befrieden, aber sie werden zunehmend auch als Blockade eingesetzt.“ Was Söder genau vorhat, ist noch gar nicht klar. Wir stehen am Anfang einer größeren Debatte – die, je nachdem, wie sie in Bayern läuft – auch in anderen Bundesländern geführt werden könnte. Klar ist: Söder – und nicht nur ihn! - stören Bürgerentscheide vor allem dann, wenn sie die Energiewende blockieren. Was ist denn das eigentliche Problem: zu viel Demokratie? Oder zu viel Egoismus?
Inhalt:
00:00 Der größte Windpark Bayerns scheitert
00:58 Willy Brandt legt den Grundstein
01:54 Markus Söder warnt vor Blockaden
03:39 Blockieren Bürgerentscheide wirklich?
04:50 CSU schon früher skeptisch
06:40 Ein schwerer Weg für Söder
07:47 Ein Runder Tisch soll’s lösen
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Presenter: Achim Wendler
Videoproduktion: Monika Rasciute
Grafik: Maxi Schumann
Recherche und Text: Achim Wendler
Redaktion: Achim Wendler, Julian v. Löwis
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