Es ist ihre letzte Rede als Parteivorsitzende: Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat auf die Jahre im Dienst der Bundes-CDU zurückgeblickt und nach vorne geschaut. Für sie ist klar: Unser Ziel ist die gute Zukunft für unser Land. Unser Ziel ist das Morgen.
Als Generalsekretärin und Vorsitzende habe sie Höhen und Tiefen erlebt. Versöhnung im Streit mit der CSU, schwierige Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017, die herausfordernde Arbeit als Verteidigungsministerin und die programmatische Erneuerung der CDU.
Rückblick auf eine herausfordernde Zeit:
Beispiel Klimaschutz: “Vor allem können wir den Schutz des Klimas und der natürlichen Ressourcen mit einer starken Wirtschaft und guten Arbeitsplätzen zusammenbringen. Wir können diese, unsere Erde lebenswert erhalten, für alle Geschöpfe”, betonte sie.
Beispiel Parteiorganisation: “Wir zeigen mit den Vorschlägen der Struktur- und Satzungskommission zur modernen Parteiarbeit, zur Quote, zur Parität, zur Anerkennung der LSU, dass wir nicht nur reden.” Die CDU tue etwas für die Gleichstellung der Frauen, für Vielfalt und für gleiche Teilhabe. “Wir handeln. Wir setzen Zeichen.”
Beispiel Digitalisierung: “Wir sind zu einer digitalen Partei geworden. Aus der Zuhörtour entstand ein starker Entwurf für unser neues Grundsatzprogramm. Wir haben neue und lebendige Verbindungen des Konrad-Adenauer-Hauses zu allen Landes- und Kreisverbänden und den Vereinigungen. Die programmatischen Lücken sind geschlossen.” Die Kampagnenfähigkeit und die digitale Kommunikation der CDU wurden entscheidend verbessert.
Die Zukunft im Blick:
Die CDU sei bereit und gut aufgestellt für das Wahljahr: Es brauche nun weiter die Politik der CDU für die Bekämpfung der Corona-Pandemie: “konsequent, klar, nachvollziehbar - und wenn es sein muss auch mit unpopulären Maßnahmen” Es gehe darum, Europa in der Pandemie zusammenzuhalten und den Menschen Hoffnung zu geben. AKK: “Die CDU muss – und wird - dabei führen”.
Wichtigstes Gut dabei: Zusammenhalt. “Durch das Virus wird uns noch einmal bewusst, wie wichtig und zerbrechlich Zusammenhalt ist. Wir stehen gegen Fakenews, Hetze, Rechthaberei und Verunglimpfung. Wir schützen demokratische Tugenden wie Zuhören, Verstehen, Diskutieren und die Bereitschaft zu Kompromissen”, machte AKK klar. Gerade in der Krise beweise sich dabei eines: Haltung - auch, wenn für manche die Krise eine Gelegenheit zu sein scheint, um zu zerstören, abzuwickeln und zurückzufallen. Für die CDU sei sie Ansporn, vor
anzugehen: “Arbeiten wir gemeinsam für unser Land. Nicht wegen gestern, nicht wegen heute, sondern wegen morgen.”
