Bundeskanzler Olaf Scholz bricht heute (Donnerstag) zu einer eintägigen Reise nach China auf. Er ist der erster Regierungschef eines G7-Staates, der das Land seit dem Beginn der Corona-Pandemie und seit dem Parteitag der chinesischen Kommunisten besucht, auf dem Präsident Xi Jinping seine Macht zementierte.
Der Kanzler wird sowohl Xi als auch Premier Li Keqiang treffen. Scholz hat die Regierung in Peking vor seiner Reise aufgefordert, sich bei Russland für ein Ende des Angriffskrieges gegen die Ukraine einzusetzen. China habe hier eine besondere Verantwortung.
Für Scholz, der mit einer Wirtschaftsdelegation nach China reist, ist der Besuch ein Drahtseilakt. Neben der oppositionellen Union haben auch die Ampel-Koalitionspartner Grüne und FDP seine Reise kritisiert. Scholz ist zudem aufgefordert worden, in Peking die Menschenrechte, Taiwan und die Benachteiligung der deutschen Wirtschaft anzusprechen. Dies sei auch geplant, sagen Regierungsvertreter.
In Europa ist die Reise teilweise als deutscher Alleingang kritisiert worden. Die Bundesregierung betonte dagegen, der Scholz-Besuch sei gerade mit Frankreich und den USA eng abgestimmt. Zur Wirtschaftsdelegation gehören unter anderem die Chefs von Konzernen wie VW, BASF, Deutsche Bank BMW, Hipp und Merck.
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