Rechter Terror - Die unterschätzte Gefahr
Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX Runde u.a. mit:
- Prof. Hajo Funke (FU Berlin, Politikwissenschaftler)
- Steffen Kailitz (Politologe, TU Dresden)
- Monika Lazar (Bündnis 90/Grüne)
- Sergej Lochthofen (Publizist)
Der Fall der rechtsextremistischen Zwickauer Zelle wird immer bizarrer. Anfänglich hieß es, 10 Morde, zwölf Banküberfalle und eine Bombenexplosion gingen auf das Konto von drei Neonazis. Mittlerweile hält man die Beteiligung anderer Personen für durchaus möglich. Ein weiterer Verdächtiger ist bereits in Hannover festgenommen worden.
Offenbar unbehelligt konnten einschlägig bekannte Neonazis über zehn Jahre morden und Terror verbreiten. Wie konnten Verfassungsschutz und auch andere Sicherheitsbehörden nichts davon merken?
Bundesjustizministerin Sabine Leutheuser-Schnarrenberger hat nun angeregt, den Verfassungsschutz besser zu organisieren. Auf Länderebene könnten zum Beispiel mehrere Ämter zusammengeschlossen werden, um eine noch klarere Schlagkraft zu erzielen.
Aber ist die Schuld nur beim Verfassungsschutz zu suchen? Oder wird Rechtsextremismus generell anders bewertet als Linksextremismus? Und wäre ein Verbot der NPD die richtige Konsequenz?
