Die Parlamentswahl in Frankreich hat am Sonntag (07.07.2024) einen Überraschungssieger hervorgebracht: Das Linksbündnis hat bei den Wahlen die meisten Stimmen erhalten. Emmanuel Macrons Parteienbündnis Ensemble landete auf Platz 2 und die rechtspopulistische Partei Rassemblement National von Marine Le Pen auf Platz 3.
Der befürchtete Rechtsruck in Frankreich ist somit ausgeblieben. 182 von 577 Sitzen in der Nationalversammlung gehen an das links-grüne Bündnis, 168 Sitze gehen an das Regierungslager von Macron. Der dritte Platz ging mit 143 Sitzen an den Rassemblement National (RN) von Le Pen, die vor der Stichwahl am Sonntag (07.07.2024) auf eine absolute Mehrheit gehofft hatte.
Das Linksbündnis wurde zwar stärkste Kraft, eine regierungsfähige Mehrheit ist aber nicht in Sicht: Die absolute Mehrheit wurde deutlich verfehlt. Andere Fraktionen könnten eine linke Regierung beispielsweise per Misstrauensvotum stürzen. Wen Präsident Macron mit der Regierungsbildung beauftragen wird, ist noch unklar.
In den vergangenen beiden Jahren hatte das Macron-Lager um Premierminister Gabriel Attal ebenfalls nur eine relative Mehrheit im Parlament: In der Zeit wurde klar, wie schwer es in Frankreich sein kann, ohne absolute Mehrheit zu regieren. Zudem dürfte das Linksbündnis auf noch weniger Sitze kommen als Macrons Ensemble vor der Auflösung der Nationalversammlung vor wenigen Wochen. Attal kündigte am Montag (08.07.2024) seinen Rücktritt an.
Wenn keines der politischen Lager eine absolute Mehrheit erhält oder in einer Koalition zur Bildung einer Regierung in der Lage ist, kann Macron Premierminister Attal trotz dessen Rücktrittsankündigung bitten, mit der aktuellen Regierung zunächst geschäftsführend im Amt zu bleiben. Diese Übergangszeit kann etliche Wochen dauern - auch mit Blick auf die Olympischen Spiele, die am 26. Juli in Paris starten.
00:00 Frankreich nach der Stichwahl am Sonntag (07.07.2024)
02:21 Frankreich-Korrespondentin Friederike Hofmann über die neue Regierungsbildung
04:11 Brüssel-Korrespondent Thomas Spickhofen: Was das Ergebnis für uns in Europa bedeutet
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Der Beitrag wurde am 08.07.2024 ausgestrahlt und gibt den Nachrichtenstand zu diesem Zeitpunkt wieder. Das Video wurde seitdem nicht aktualisiert.
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