CORONA: Covid19! "Impfpflicht gibt es in keinem anderen Land Europas!" - Klartext vom Virologen
In Deutschland wird es auch weiterhin keine Impfpflicht geben. Am Donnerstag erreichte der entsprechende Gesetzentwurf in einer namentlichen Abstimmung im Bundestag keine Mehrheit. 296 stimmten für den Entwurf, 378 lehnten ihn ab. Eine einfache Mehrheit hätte für den Entwurf ausgereicht.
Die Abgeordneten können nach langer, teilweise hitziger Debatte über drei Anträge und einem Gesetzentwurf abstimmen. Über den Gesetzentwurf aus den Reihen der Mitglieder der Ampelkoalition, der eine Impfpflicht ab 60 Jahren vorsieht, stimmten die Parlamentarier bereits ab und entschieden sich gegen die Impfpflicht.
Weitere Abstimmungen über die drei Anträge folgen. Die Union hatte als Fraktion einen gestuften Impfmechanismus vorgeschlagen. Gegen eine allgemeine Impfpflicht hatten sich Abgeordnete verschiedener Fraktionen um den FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki ausgesprochen. Sie schlugen stattdessen vor, weiter für das Impfen zu werben. Auch aus den Reihen der AfD gab es einen Antrag gegen eine Corona-Impfpflicht.
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