THORSTEN FREI: CDU will Rückkehr-Prämie für syrische Flüchtlinge! "Dann müssen Flüchtlinge zurück!"
Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der Union, fordert eine Neuausrichtung der deutschen Flüchtlingspolitik im Hinblick auf syrische Geflüchtete. Angesichts des Sturzes des Assad-Regimes in Syrien und des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster plädiert Frei für einen Aufnahmestopp weiterer Syrer sowie für eine Rückkehr der bereits in Deutschland lebenden Flüchtlinge, sobald deren Schutzgrund entfällt.
Frei argumentierte, dass die politischen Verhältnisse in Syrien einen grundlegenden Wandel erfahren hätten und ein pauschaler subsidiärer Schutz nicht mehr gerechtfertigt sei. „Wenn der Schutzgrund entfällt, dann müssen Flüchtlinge eben auch wieder in ihr Heimatland zurückkehren“, erklärte er. Gleichzeitig zeigte er sich ablehnend gegenüber der Forderung, Deutschland solle weiterhin zusätzliche syrische Flüchtlinge aufnehmen: „Dafür sehe ich im Übrigen auch überhaupt keinen Grund.“
Ein weiterer kontroverser Vorschlag kam von Jens Spahn, der eine Rückkehrprämie von 1.000 € für syrische Flüchtlinge ins Gespräch brachte. Auch Frei sieht in solchen Maßnahmen keine Wahlkampfstrategie, sondern eine pragmatische Möglichkeit, die Rückkehr zu fördern.
Die Debatte über den Zeitpunkt und die Ausgestaltung der Rückführung bleibt kontrovers. Während Frei klare Positionen fordert, betonen andere Stimmen wie Roderich Kiesewetter die Notwendigkeit, die Lage vor Ort erst detaillierter zu bewerten.
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