In diesem 14. erarbeiten wir das Schema zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes.
Wir gehen dabei die Formelle und Materielle Verfassungsmäßigkeit Prüfungspunkt für Prüfungspunkt durch und besprechen typische Klausurprobleme in den einzelnen Punkten.
Auch wenn es schwer ist im Staatsorganisationsrecht typische Klausuren zu benennen, so ist ist diese Prüfung ein typisches Grundgerüst für Klausuren, in das verschiedene Probleme aus dem Staatsorganisationsrecht eingebaut werden können. Deshalb ist es für Klausuren so beliebt.
Auch stellt die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes ein beliebtes Problem im Verwaltungsrecht dar, wenn du inzident die Verfassungsmäßigkeit einer (zumeist abgedruckten) Ermächtigungsgrundlage prüfen musst. Das ist also, neben der demokratischen Legitimation, der rechtsstaatlichen Verhältnismäßigkeit und Gesetzmäßigkeit staatlichen Handelns und der föderalen Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern, was für das ganze Studium relevant ist.
Viel Erfolg bei deinen Klausuren!
Dein
Jura-Justus
