Die Tagesordnung am 21.11.2024
Öffentlicher Teil
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
Ö 2
Oberbürgermeisterwahl 2025
Ö 2.1
Terminvorschlag für die Oberbürgermeisterwahl 2025
Ö 2.2
Stellenausschreibung für die Oberbürgermeisterwahl 2025
Ö 3
Besetzung der Ausschüsse und sonstiger Gremien für die Wahlperiode 2024-2029
Ö 3.1
Bildung des Umlegungsausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder
Ö 3.2
Bildung des Schulträgerausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
Ö 3.3
Wahl der Mitglieder für den Seniorenbeirat der Stadt Neuwied für die Wahlperiode 2024-2029; hier: Ergänzungswahl
Ö 3.4
Bildung des Sozialausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
Ö 3.5
Bildung des Volkshochschulausschusses für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
Ö 3.6
Bildung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität für die Wahlperiode 2024-2029; Wahl der Mitglieder / stellvertretenden Mitglieder hier: Ergänzungswahl
Ö 4
Gesamtabschluss zum 31.12.2015
Ö 5
I. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung a) Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses b) Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten II. Beteiligungsbericht 2022
Ö 6
Jahresabschluss der SBN zum 31.12.2022
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Gemeindlichen Siedlungs-Gesellschaft mbH (GSG)
Ö 8
Jahresabschluss der SWN zum 31.12.2023
Ö 9
IKZ - Zentrale Bußgeldstelle
Ö 10
Beitritt der Stadt Neuwied, vertreten durch das Amt für Stadtmarketing und VHS, im neu gegründeten Verein „Deichstadtzeit - die Kultur- und Freizeitanbieter Neuwied“.
Ö 11
Dauerhafte Stationierung eines Hubrettungsfahrzeugs im Ausrückebereich des Löschzuges Niederbieber-Segendorf; Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung
Ö 12
Erweiterung der Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr Neuwied
Ö 13
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 611
Ö 14
Aufstellung des Bebauungsplans "Factory-Outlet Montabaur" der Stadt Montabaur; Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung als Nachbargemeinde gem. § 2 (2) BauGB
Ö 15
Heizungserneuerung Kath. Kita St. Matthias
Ö 16
Antrag der Fraktion "Ich tus" zum Thema "Einrichtung eines kostenlosen Busverkehrs an einem Adventssamstag in Neuwied"
Ö 17
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU-Fraktion, BSW-Fraktion, Bündnis 90/Die Grünen, FWG-Fraktion und FDP-Fraktion zum Thema "Änderung Satzung Nutzung Kirmeswiese"
Ö 18
Anfrage der AfD-Fraktion: Kosten der geplanten "Neuen Stadtzufahrt B42-Nord"
Ö 19
Anfrage der AfD-Fraktion: Büroraum Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Historischen Rathaus
Nichtöffentlicher Teil
Unterlagen zur Sitzung im Bürgerinformationssystem unter:
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