BERLIN: "Verfassungsschutz warnt vor Gewaltausbrüchen!" Demos zum 1. Mai drohen zu eskalieren
Zum 1. Mai wollen in Berlin Tausende Menschen auf die Straße gehen und demonstrieren. Rund 20 Demonstrationen wurden für Sonntag angemeldet. Die Polizei wird nach eigenen Angaben mit 5500 Beamten im gesamten Stadtgebiet im Einsatz ein. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) warnte davor, dass die Polizei im Falle von Ausschreitungen massiv einschreiten werde. Auch Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte eine konsequentes Handeln gegen Gewalttäter aus der linksautonomen Szene und anderen Bereichen angekündigt. Es wird erwartet, dass es wie in den vergangenen Jahrzehnten zu Gewaltausbrüchen von Linksautonomen kommen kann.
Den Auftakt der zahlreichen Demonstrationen und Kundgebungen machen morgens ein Fahrradkorso und eine Skating-Demo, es folgen die Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum Tag der Arbeit und eine Fahrrad-Sternfahrt im Grunewald sowie viele weiter Kundgebungen. Die besondere Aufmerksamkeit der Polizei gilt vor allem der Demonstration linker und linksradikaler Gruppen mit dem Titel «Revolutionärer Erster Mai» am Sonntagabend in Neukölln. Erwartet werden dazu 5000 bis 20 000 Teilnehmer.
Aus Sorge vor antisemitischen Vorfällen hatte die Polizei eine für Freitag geplante Demonstration palästinensischer Initiativen sowie Ersatzveranstaltungen verboten. Gerichte bestätigten die Entscheidung. Die Polizei rechnet dennoch mit weiteren Kundgebungen und Demonstrationen. So will am 1. Mai ein Block von vor allem türkisch- und arabischstämmigen Migranten als «Migrantifa» bei der traditionellen Mai-Demonstration mitlaufen. Die Polizei kündigte an, auch auf Dolmetscher zurückzugreifen, um arabische Parolen übersetzen zu lassen und zu prüfen, ob sie volksverhetzend sind.
Bereits am Vortag des 1. Mai hatte es zahlreiche Demonstrationen in Berlin gegeben. Größtenteils verliefen die Proteste nach Angaben der Polizei ruhig. Bei einer Demonstration von Feministinnen und Feministen in Prenzlauer Berg war die Stimmung am Samstagabend jedoch aufgeheizt. Farbbeutel flogen, Scheiben wurden eingeschmissen, Pyrotechnik gezündet. Mehrfach stoppte die Polizei den Protestzug. Nach Angaben einer Polizeisprecherin kam es zu Angriffen auf Einsatzkräfte. Es habe vereinzelt Festnahmen gegeben, so die Sprecherin. Schließlich beendete die Anmelderin die Veranstaltung mit rund 2500 Teilnehmenden früher als geplant.
Rund 1600 Polizistinnen und Polizisten waren nach Angaben der Sprecherin am Samstag im Einsatz. Am gesamten Wochenende sind es nach Angaben von Innensenatorin Spranger bis zu 6000 - auch von der Bundespolizei und aus anderen Bundesländern.
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