UKRAINE-KRIEG: Zwischen Beschwichtigung und Eskalation! Putin droht (mal wieder) mit Atomwaffen!
Kremlchef Wladimir Putin hat für den Fall eines ukrainischen Einsatzes westlicher Waffen gegen Russland erneut mit Waffenlieferungen an Gegner des Westens gedroht. An wen sein Land Waffen schicken könnte, ließ Putin am Freitag in einer Rede auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg offen. Doch sprach er von potenziellen Abnehmern, bei denen es sich um «Staaten oder gar andere Rechtsträger» handeln könnte, die «einem gewissem Druck ausgesetzt sind - darunter militärischem Druck von jenen Ländern, die Waffen an die Ukraine liefern und diese drängen, sie gegen uns einzusetzen», sagte er.
Erst am Mittwoch hatte Putin bei einem Pressetermin mit ausländischen Journalisten am Rande des St. Petersburger Forums gewarnt, dass sein Land anderen Akteuren Langstreckenwaffen für einen Einsatz gegen westliche Ziele bereitstellen könnte. Dies sei eine Reaktion auf Entscheidungen der Nato-Staaten, die der Ukraine erlaubten, ihre Waffen für Angriffe auf russisches Territorium zu nutzen. Zudem bekräftigte der Präsident die Bereitschaft Russlands zum möglichen Einsatz von Nuklearwaffen, falls es seine Souveränität bedroht sehe.
Am Freitag erklärte Putin dann, dass er derzeit keine Bedrohung für die russische Souveränität sehe, die einen Atomschlag rechtfertigen würde. Ein Atomwaffeneinsatz sei nur in «Ausnahmefällen» möglich. Er glaube nicht, dass «ein solcher Fall aufgekommen» sei. Gleichwohl drohte Putin, dass Moskau antiwestlich eingestellte Länder oder Gruppen mit Waffen für Angriffe auf westliche Ziele versorgen könnte.
«Wenn sie Waffen zur Kampfzone schicken und dazu aufrufen, diese Waffen gegen unser Territorium einzusetzen, warum haben wir dann nicht das Recht, dasselbe zu tun?», fragte er. Zugleich deutete er an, dass Moskau aktuell solche Waffenlieferungen nicht vollziehe oder dies vorhabe. Deutschland und die USA haben der Ukraine erst jüngst erlaubt, von ihnen gelieferte Langstreckenwaffen gegen einige Ziele in Russland einzusetzen.
Trotz der harten internationalen Sanktionen wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine zeichnete der Kremlchef zuvor ein positives Bild von der Wirtschaftslage Russlands. Es habe seine wirtschaftlichen Verbindungen zu Ländern in Afrika, dem Nahen Osten und Asien ausbauen können und «bleibt einer der Schlüsselpartner im Welthandel», betonte Putin. Vor allem setzt Russland auf massive Ausgaben in Rüstung und Militär, kräftige Geldzahlungen an freiwillige Rekruten haben zudem der heimischen Wirtschaft einen Schub verliehen.
Dazu aus Moskau eine Einschätzung von WELT-Russlandkorrespondent Christoph Wanner.
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