#habeck #scholz #energiewende
Robert Habeck hat bei seinem letzten großen Energieprojekt offenbar Bundeskanzler Olaf Scholz umgangen. Das Kraftwerkssicherheitsgesetz wird als Notfallschalter für die Energiewende angesehen. Es soll den Bau wasserstofffähiger Gaskraftwerke regeln. Diese Kraftwerke sind für die Versorgungssicherheit unverzichtbar, vor allem wenn Wind und Sonne fehlen. Habeck hat die Anhörung der Bundesländer und Verbände initiiert, obwohl die Abstimmung zwischen den Ministerien nicht abgeschlossen ist. Habeck drängt auf eine schnelle Verabschiedung, um den Bau bis 2025 zu starten. Die Eile trifft jedoch auf Widerstand. „Robert Habeck hatte drei Jahre Zeit, diesem Land eine sichere Energieversorgung zu geben. Er hat es nicht geschafft. Robert Habeck hat den Karren in den Dreck gefahren, und wir werden ihn nach der Wahl wieder rausziehen.“ So Jens Spahn gegenüber „Zeit Online“.
