Kein großer Empfang, kein Festakt, keine Feier: Auch zur 1000. Sitzung am 12. Februar 2021 behielt der Bundesrat seine berühmte nüchterne Atmosphäre bei. Die Rede des Bundespräsidenten reihte sich pragmatisch unter TOP 1 der Tagesordnung mit 81 Punkten ein.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ging zu Beginn seiner Rede auf die stets betonte Sachlichkeit der Bundesratssitzungen ein. „Sobald ‚Tagesordnungspunkt 1 – Ansprache des Bundespräsidenten‘ erledigt ist, harren allein heute mehr als 80 Drucksachen der Beratung. Ja, beim Bundesrat ist auch das 1000. Plenum vor allem eine Arbeitssitzung“.
Er selbst habe den Bundesrat in seinem politischen Leben aus verschiedenen Blickwinkeln erlebt: „ … mal im Land, mal im Bund; mal in der Regierung, mal in der Opposition.“ Er kenne die Nöte und Sorgen dieser Akteure und wisse auch um die Stimmen, „die das vermeintliche ‚Vetospiel‘ beklagt und die ‚Unregierbarkeit‘ der Republik beschworen haben.“ Wahr sei aber: „Der deutsche Föderalismus ist vielstimmig und vielfältig – und das ist kein Ergebnis irgendwelcher Fehlentwicklungen, sondern genau so gewollt.“ Einheit in Vielfalt – diese Ordnung habe mehr als einmal Handlungsfähigkeit bewiesen, auch und gerade in Zeiten der Krise.
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